Stadtratssitzung am 25.07.2016 Öffentliche Bekanntmachung


25.07.2016

Am Montag, 25.07.2016, 19:30 Uhr, findet eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

 

 

Gremium:          Stadtrat der Stadt Buttstädt

Ort:                      Marktplatz 1

Raum:                 Rathaus

 

 

Tagesordnung

 

A) Öffentlicher Teil

 

1.            Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

2.            Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 19. Stadtratssitzung vom 25.07.2016

3.            Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 18. Stadtratssitzung vom 20.06.2016, Teil A

4.            Beratung und Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe gemäß § 3 ThürBKG

5.            Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss zum freiwilligen Zusammenschluss der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Buttstädt zu einer Landgemeinde (§ 6 Thür. Gebietsreform-Vorschaltgesetz  -ThürGVG-)

6.            Beratung und Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung der Stadt Buttstädt mit der Verwaltungsgemeinschaft Buttstädt für den Breitbandausbau im Stadtgebiet Buttstädt

7.            Beratung und Beschlussfassung über die Bildung eines Abschnittes für den Straßenausbau "Meisterei, Abschnitt 1", Abschnittsbildungsbeschluss

8.            Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung eines Teilbeitrages für den Straßenausbau "Meisterei, Abschnitt 1", Kostenspaltungsbeschluss

9.            Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem AZV "Finne" zum Straßenoberflächenentwässerungsbeitrag (Meisterei)

10.         Information der Stadträte über die Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015

11.         Anfragen und Mitteilungen

 

 

B) Nicht öffentlicher Teil

 

 

Der Sitzungstermin und die Tagesordnung werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

 

Buttstädt, den 20.07.2018

 

 

 

gez. H. Blose

Bürgermeister