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Die Stadt Buttstädt ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Hendrik Blose.

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Matthias Aller (Anschrift wie oben) ****

I. HAFTUNGSHINWEIS

1. Online-Inhalt

Der Autor übernimmt keine Gewähr in Hinsicht auf Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der angebotenen Informationen. Ein Haftungsanspruch in Hinsicht auf entstandene Schäden durch die Nutzung der angebotenen Informationen, einschließlich falscher oder unvollständiger Informationen, wird somit abgelehnt. Alle Angebote sind nicht bindend und ohne Verpflichtung. Teile der Seiten oder komplette Veröffentlichungen einschließlich aller Angebote und Informationen können durch den Autor erweitert, geändert bzw. teilweise oder vollständig gelöscht werden, ohne dass einer gesonderten Ankündigung bedarf.

2. Empfehlungen und Links

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3. Copyright

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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist Bestandteil der genannten Internetpublikation. Sollten Abschnitte oder einzelne Formulierungen nicht rechtsgültig oder falsch sein, so bleibt die Gültigkeit der anderen Abschnitte von diesem Umstand unberührt.

5. Datenschutz

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

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Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

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7. Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

II. ERGÄNZENDE BEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER Stadt-Buttstaedt.de - PAGES AUF SOZIALEN NETZWERKEN WIE FACEBOOK u.a.

1. Zielsetzung

Die sozialen Netzwerke des Anbieters ermöglichen es Vereinsinteressierten sich auszutauschen und zu informieren. Kommentare, Bilder, Links und anderes Material, das von Interessierten auf den Seiten der sozialen Netzwerke postiert wird, spiegelt nicht die Meinung, die Ideale oder das Interesse des Anbieters, seiner Partner oder Mitarbeiter wieder. Für die Richtigkeit von eingestellten Kommentaren oder Meinungsäußerungen übernimmt der Anbieter keine Verantwortung und distanziert sich von jeglicher Bestätigung.

2. Nutzungsmöglichkeiten

Der Anbieter gewährleistet keine unverzügliche Überprüfung der eingestellten Materialien und Kommentare.

Voraussetzung für die Nutzung der Netzwerke ist, dass der Benutzer weder fahrlässig noch vorsätzlich
a) Material auf den Seiten postiert, welches fahrlässig oder absichtlich gegen geltendes Recht (hierzu gehören auch beispielsweise Markenrechte, Patentrechte oder Lizenzrechte) verstößt,
b) Persönlichkeitsrechte eines Einzelnen oder einer Gruppe nicht durch Diffamierung, Beschimpfung, Beleidigung, Belästigung oder sonstiges Fehlverhalten verletzt,
c) Aussagen, Informationen oder Material verleumderischen, obszönen, unanständigen, irreführenden, illegalen oder anderen Inhalts dieser Art veröffentlicht und/oder verbreitet
d) Software oder anderes privat-rechtlich oder öffentlich-rechtlich geschütztes Material sowie Programme und Applikationen hochlädt bzw. einstellt, über die er nicht nachweislich verfügen darf,
e) die hochgeladene Software und die eingestellten Materialien fälschlicherweise kopiert und/oder deren Quellen - und Herkunftsangaben verfälscht.

3. Löschungen

Ergänzend zu I. § 1 behält sich der Anbieter ausschließlich die Löschung von Beiträgen/Materialien vor, deren Inhalt gegen II. § 2 verstößt.

4. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Die Regelung über Recht und Gerichtsstand gemäß I. § 5 findet bei der Nutzung der sozialen Netzwerke vorbehaltlich der jeweiligen ggf. vorrangig anzuwendenden Klausel der jeweiligen Netzwerke Anwendung.

(Stand: März 2011)

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p-view.de , Peter Koch

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